Allgemeine Geschäftsbedingungen Pillenzeit.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die SMS-Dienstleistung der Novartis Pharma GmbH
vertreten durch MiDaSi GmbH & Co.KG, im Folgenden Pillenzeit.de genannt
§1 Nutzung
Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Pillenzeit.de weist an dieser Stelle darauf hin, dass das gewählte persönliche Kennwort nicht weitergegeben werden darf. Der Benutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines Pillenzeit.de Accounts.
§2 Empfänger
Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich keine Nachrichten mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist zu versenden. Der Benutzer stellt somit sicher, dass er im Besitz der Rufnummer ist, die er bei der Anmeldung angibt oder im Einverständis des Besitzers der Rufnummer handelt.
§3 Missbrauch
Im Falle eines Missbrauchs behält sich Pillenzeit.de vor, einzelne Länder, Netze, Empfänger- oder Absenderrufnummern auszuschließen bzw. zu sperren und gegen den Verursacher rechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Sofern Textinhalte selbst bestimmt werden können, dürfen diese nicht gegen Rechte Dritter, die Gesetze des jeweiligen Landes oder gegen die Guten Sitten verstossen.
§4 Verfügbarkeit
Nachrichten werden laut Einstellungen an die SMS-Gateways der Mobilfunkbetreiber gesendet, Verzögerungen oder Datenverluste bei der Versendung können jedoch auftreten, sind aber selten (unter 0,05%). Insbesondere kann für eine absolut zeitgenaue Übermittlung von Nachrichten nicht garantiert werden (Handy aus oder höhere Gewalt). Der Benutzer stellt mit Bestätigung der AGB Pillenzeit.de von jeglicher Haftung für Schäden durch Verzögerung oder Ausfall des Versandes von Nachrichten frei, die außerhalb des Einflussbereiches von Pillenzeit.de liegen.
§5 Datenschutz
Pillenzeit.de ist verpflichtet, jede Nachricht nach dem Versand mindestens 48 Stunden zu archivieren. Nutzungsdaten werden anonymisiert zur Verbesserung der Webseiten mitgeloggt. Persönliche Daten Ihres Pillenzeit.de Accounts werden nicht an Dritte weitergegeben. Mit der Anmeldung bei Pillenzeit.de erklärt sich der Nutzer bereit, in unregelmäßigen Abständen per Email oder SMS über Neuerungen bei Pillenzeit.de informiert zu werden.
§6 Kosten
Die auf den Pillenzeit.de Seiten angebotenen Leistungen sind kostenpflichtig oder durch einen Gutscheincode vorausbezahlt. Die Gebührenhöhe finden Sie im Mitglieder-Bereich oder auf Anfrage unter info@pillenzeit.de. Jederzeit hat Pillenzeit.de das Recht, Teile des Angebots ohne Vorankündigung zu verändern bzw. zu entfernen. Um gebührenpflichtige Dienste Nutzen zu können, müssen Sie mittels Überweisung auf unser Konto einen Betrag auf Ihr Online-Konto (geführt im sog. SMS-Guthaben) aufladen. Rückerstattungen vom Pillenzeit.de Konto sind nur dann möglich, wenn die Leistungen auf den Pillenzeit.de-Seiten für den Kunden nicht mehr nutzbar sind (Schließung der Webseiten, längere Ausfallzeit, etc.. ). Ansonsten kann ein Guthaben nicht erstattet werden.
§7 Gegenstand/Umfang der Leistungen
Alle kostenpflichtigen Dienste auf Pillenzeit.de verfolgen das Ziel, Kurznachrichten (SMS) auf Handys zu übertragen. Die Leistung von Pillenzeit.de ist es, diese Kurznachrichten an ein SMS-Servicezentrum auszuliefern. Sollte die Kurznachricht nicht, verspätet oder falsch ankommen, so erstattet Pillenzeit.de die berechneten Gebühren nur dann zurück, wenn aufgrund eines Fehlers im Pillenzeit.de-System die Kurznachricht nicht an das SMS-Servicezentrum ausgeliefert wurde. Alle anderen Fehlerquellen (z.B. falsche oder nicht eingegebene Handynummer, Auslastung des Zielnetzes, etc.) liegen nicht in der Verantwortung von Pillenzeit.de und können deshalb nicht entschädigt werden. Pillenzeit.de richtet für den Benutzer einen persönlichen Account ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und die weitere Nutzung von Mobiltelefonen, welche beide gesonderte Kosten auslösen können, ist der Benutzer selbst verantwortlich; dies ist nicht Bestandteil der Leistung von Pillenzeit.de. Eine weitergehende Haftung von Pillenzeit.de wird ausgeschlossen. Insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der Übertragungswege, höherer Gewalt, Verfügbarkeit und für Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von Pillenzeit.de liegen.
§8 Haftung
Der SMS-Service Pillenzeit.de kann nur eine Erinnerungshilfe für die eigenverantwortliche und bestimmungsgemäße Verwendung der Medikamente sein. Die SMS-Nachricht kann aber aus verschiedenen Gründen nicht auf dem Mobiltelefon des Benutzers ankommen. Pillenzeit.de übernimmt für die ordnungsgemäße oder rechtzeitige Übermittlung der SMS-Botschaft und deren Eingang auf dem Mobiltelefon nur beschränkt Gewähr. Es bestehen weder vertragliche Ansprüche auf Erfüllung und Schadensersatz, noch übernimmt Pillenzeit.de Sorgfaltspflichten dem Benutzer gegenüber. Eine etwaige gesetzliche Haftung ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt.
§9 Sonstiges
Pillenzeit.de behält sich vor, diese AGB zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer über die Loginseite oder per E-Mail von Pillenzeit.de informiert. Wenn der Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen widerspricht, gelten diese als genehmigt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder sollten diese AGB eine Lücke aufweisen, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. Anstelle der betreffenden unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll diejenige wirksame Bestimmung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser AGB am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist Nürnberg, 20.12.2006